Presserecht für Unter­nehmen

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Auf negative Bericht­erstattung kann man unter­schiedlich reagieren. Juristische Maß­nahmen sind eine denk­bare Mög­lich­keit, aber nicht immer ein All­heil­mittel.

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Presserecht für Persönlich­keiten

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Pressebericht­erstattung kann die Ehre und Repu­tation eines Menschen zer­stören.

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Negative Medien­bericht­erstattung über Unter­nehmen kann katas­trophale Folgen haben.

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Compliance­krisen

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Die Staatsanwalt­schaft steht mit einem Durch­suchungs­beschluss vor der Tür. Ein Fernseh­team dreht vor der Konzern­zentrale. Die Kommunikations­abteilung Ihres Unter­nehmens erhält ständig neue Medien­anfragen.

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Unsere Anwälte ver­fügen über ein be­son­deres Ver­ständnis der In­teres­sen von Künst­lern, Kultur­insti­tu­tionen, Sam­mlern, Auktions­häusern und Ver­lagen.

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Seit über 35 Jah­ren sind wir spe­zia­li­siert auf die ar­beits­recht­li­che Be­ra­tung für lei­ten­de An­ge­stell­te und Dienst­ver­trags­recht für Ge­schäfts­füh­rer und Vor­stän­de.

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Mit der Entwicklung des Sports zu einem wichtigen Wirt­schafts­zweig hat auch die juris­tische Be­treu­ung des Sports enorm an Rele­vanz gewon­nen.

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In Kooperation mit der Londoner Kanzlei Schillings International LLP bie­ten wir die fol­gen­den Dienst­leis­tun­gen an…

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Seit mehr als 35 Jahren

Schutz für Ihre Rechte

Seit über 35 Jahren schützen wir die Rechte und Reputation unserer Mandanten.

Wir beraten prä­ventiv im Hinter­grund, um dro­hende Medien­krisen ab­zu­wen­den. Wir führen aber auch ent­schlos­sen Pro­zes­se. Un­sere Be­ra­tung be­ruht auf ei­ner Er­fah­rung, die wir durch über 10.000 er­folg­reiche nationale und internationale Gerichts­ver­fahren und zahllose Grund­satz­pro­zesse bis hin zum Bundes­ge­richts­hof, Bundes­ver­fassungs­ge­richt und Euro­päisch­en Ge­richts­hof für Menschen­rechte ge­wonnen ha­ben. Laut oder leise: Wir kön­nen bei­des.

Kanzlei

Prof. Dr. Matthias Prinz LL.M.

»Deutschlands bekanntester Medienrechtler.«

— BILD Deutschland, 01.12.2017

Profil

Dr. Diana Grün LL.M.

Presse- und Äußerungs­­recht sowie Reputations­­schutz

Profil

Lena Mähren

Rechts­anwältin für Presse- und Medien­recht

Profil

Dr. Jan Felix Dein

Rechtsanwalt im Presse- und Medienrecht; Reputations­­schutz

Profil

Lena Philippi

Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht

Profil

Dr. Jan Räker LL.M.

Rechts­anwalt für öffentliches Recht und Sportrecht

Profil

Häufig gestellte Fragen

FAQ

Ansprüche und Strate­­gien im Medien­­recht

Einstweilige Verfügungen, juristische Droh­briefe, Presse­recht: Manche Presse­sprecher und Kom­munikations­chefs halten das für „verbotenes Teufels­zeug“.

Unter gar keinen Umständen kommt so etwas in Betracht, weil es ihr nettes Ver­hältnis zu den Re­dak­teur­en und Jour­nalisten stört. Vor­stands­vor­sitzende, die sich über Medien­be­richte ärgern, sehen das häufig anders.

Sie wollen zeigen, dass sie sich auch wehren können. Beide Position­en haben etwas für sich. Wer zu nett ist und sich rum­schubsen lässt, kommt nicht weit.

Wer aber Jour­nalisten ständig mit einstweiligen Ver­fü­gung­en oder Straf­anzeigen drang­saliert, begibt sich in Gefahr. Er muss damit rechnen, dass sich die Medien eines Tages rächen. […]

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Gegen­darstel­lung

Der Gegen­darstellungs­an­spruch gibt die Möglich­keit, einer Dar­stellung in den Medien zu wider­sprech­en. Die Gegen­dar­stellung ist die Er­klä­rung des Be­trof­fen­en zu einer be­reits ver­öffent­lich­ten un­wahren Tat­sachen­be­haup­tung.

Gegen­darstel­lung­en gibt es nur gegen Tat­sachen­behauptungen, nicht aber gegen Mei­nungs­äußerung­en. Un­denk­bar ist da­her fol­gen­de Gegen­dar­stel­lung:

„In BLICK wurde am 01.07.2011 auf Seite 27 be­haup­tet, dass unsere Fuss­ball­mann­schaft am Sonn­abend schlecht gespielt habe. Dies ist unrichtig. Die Mann­schaft hat gut ge­spielt.“

Ob eine Tatsache oder eine Meinungs­äußerung vorliegt, kann im Einzel­fall schwierig zu bestimmen sein. […]

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Unter­lassungs­an­sprüche

Der Unterlassungs­anspruch kann eine bereits erfolgte oder erst­malig droh­ende rechts­widrige Bericht­erstattung unter­binden.

Er ist daher von beson­derer prak­tischer Be­deutung. Im Wege der einst­weilig­en Ver­fügung kann er schnellen und effek­tiven Schutz vor drohen­den Beeinträch­tigungen er­mög­lich­en.

Der Unter­lassungs­anspruch kann sich sowohl gegen rechts­widrige Texte als auch gegen un­zu­lässige Fotos oder Filme richten.

Dabei besteht ein Unter­lassungs­anspruch wegen Wort­bericht­erstattung nicht nur gegen unwahre Tat­sachen­behaup­tungen […]

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Berich­ti­gung

Eine Berichtigung, d. h. ein Wider­ruf oder eine Richtig­stellung ist die Erklärung des Medien­unternehmens, dass der ver­breitete Bei­trag un­zu­treffende Tatsachen­behaup­tung­en enthalten hat.

Ein Beispiel: „In unserer Zeit­schrift A haben wir am 01.07.2011 auf Seite 27 be­haup­tet, dass die AAG eine Alters­versor­gung an Herrn A gezahlt hätte.

Diese Be­haup­tung wider­rufen wir hiermit als unwahr. Die AAG hat keiner­lei Zah­lung­en an Herrn A geleistet.“

Ein Berichtigungs­anspruch besteht nur bei unwahren Tat­sachen­behaup­tung­en. Eine Be­richti­gung gegen­über Meinungs­äußerung­en gibt es nicht. […]

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Schmerzens­geld, Scha­dens­ersatz und Be­rei­che­rung

Der Schadens­ersatz­an­spruch zielt auf den Er­satz tat­sächlich ent­standener Schäden.

So kann ein Schaden etwa darin be­stehen, dass jemand auf­grund unzu­lässiger Bericht­er­stat­tung seine An­stellung verliert und Verdienstausfälle erleidet.

Ebenso sind Auf­wen­dungen für die Rechts­ver­fol­gung ein­schließ­lich der Rechts­an­walts­kosten möglicher­weise er­stattungs­fähig.

Im Falle der kommer­ziellen Aus­beu­tung ver­mögens­werter Per­sönlich­keits­be­stand­teile kann der Ver­letzte den Scha­den nach der Recht­sprech­ung wahl­weise in drei­fach­er Weise be­rechnen. […]

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Presse­rats­be­schwerde

Bei Verstößen gegen den Presse­kodex gibt es die Möglich­keit einer Presse­rats­be­schwerde.

Jede Person kann sich beim Presse­rat über Zeitung­en, Zeit­schriften und seit dem 1.1.2009 auch über journa­listisch-re­daktio­nelle Bei­träge aus dem Inter­net be­schweren, sofern es sich nicht um Rund­funk handelt.

Auch Vereine, Ver­bände etc. sind hierzu be­rechtigt.

Die Be­schwerde ist kosten­los.

Die Presse­rats­be­schwerde ist in der Praxis aber von eher geringer Re­le­vanz.

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Straf­anzeige

Auch die Ein­leitung straf­recht­licher Schritte empfehlen wir nur sehr selten.

Ein Er­mittlungs­verfahren etwa wegen Be­leidi­gung oder übler Nach­rede (§§ 185 ff. StGB) dauert zumeist lange und führt selten zu einer Ver­urtei­lung.

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Strategische Erwägungen

Beim Vorgehen gegen persön­lich­keits­ver­letzende Medien­berichte spielen, neben den juris­tischen und pro­zes­sualen Aspekten, stra­tegische Er­wägungen eine wichtige Rolle.

Wie und wo man eine einst­weilige Ver­fügung durch­setzt oder eine Haupt­sache­klage erhebt, ist die eine Seite, welche zur Ver­fügung stehenden Maß­nahmen man er­greift und ob über­haupt, die andere.

Die Abwägung beginnt mit der ent­scheidenden Frage: Wie hoch sind die Erfolgs­aussichten?

Prozesse, die man verliert, sollte man nicht führen.

Das klingt zwar banal, aber in der Praxis ist es häufig schwierig, wütenden Be­troffenen Pro­zesse auszureden, die sie nicht ge­winnen werden. […]

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